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Autor: Betreff: Jugendschutz/Zensur
Super Moderator
Simulacrum


Beiträge: 40
Registriert: 30/1/2006
Status: Offline
Geschlecht: weiblich
red_folder.gif erstellt am: 31/1/2006 um 23:32  
Strafbar ist nach ? 184 StGB Verbreitung von pornographischen Schriften. Hierbei mu? zwischen "einfacher" und "harter" Pornographie, sowie Kinderpornographie unterschieden werden. "einfache" Pornographie ist nicht verboten. Aus Gr?nden, die ?berwiegend dem Schutze der Jugend dienen, ist ihr Vertrieb jedoch gewissen Regelungen unterworfen. "Harte" Pornographie sowie Kinderpornographie sind in Deutschland verboten.
Besonders streng ist in Deutschland das Strafrecht, wenn rassistische und nationalsozialistische ?u?erungen verbreitet werden. ?130 StGB sieht Freiheitsstrafen von bis zu f?nf Jahren vor.
Die Verbreitung ehrverletzender ?u?erungen f?llt unter die ?? 185 bis 189 StGB. Wer ?ble Nachrede in Newsgroups oder auf WWW-Seiten einer breiten ?ffentlichkeit zug?nglich macht, dem drohen bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe.
Auch die Urheberrechte gelten im Internet. ? 106 des Urheberrechtsgesetz (UrhG) droht jedem, der gesch?tzte B?cher, Texte, Filme, Musik oder Computersoftware unbefugt kopiert und/ oder ver?ffentlicht mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.
Weiterhin ist das Datenschutzgesetz (BDSG) f?r Ver?ffentlichungen im Internet relevant. Pers?nliche Daten anderer Personen (mit zus?tzlichen Angaben) d?rfen nicht ohne deren Zustimmung ver?ffentlicht werden.


Zur Zensur: Artikel 5 des Grundgesetzes sagt: "Eine Zensur findet nicht statt". Dennoch greift der Staat in vielerlei Hinsicht in die Meinungsfreiheit ein: Er verbietet z.B. die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts. Obwohl dieses Verbot gemeinhin als "Zensur" angesehen werden k?nnte, ist es dennoch keine Zensur im Sinne der deutschen Verfassung. Der Verfassungsgeber hat seine Definition des Zensurbegriffs in Artikel 5 schl?ssig dargelegt: Er versteht unter Zensur nur die Vorzensur. Diese setzt die Einrichtung einer Beh?rde, der alle geplanten Ver?ffentlichungen zur Genehmigung vorgelegt werden m?ssen, voraus. Eine "Nachzensur" durch Einziehung und Verbot entsprechender bereits existierender Publikationen ist erlaubt und von der Verfassung gedeckt. Der verfassungsrechtliche Zensurbegriff umfasst diese Nachzensur nicht. Artikel 5 sagt n?mlich auch: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der pers?nlichen Ehre".

Zum Thema Minderj?hrige auf der Magie-Com:

Ein wichtiges Thema ist der Jugendschutz im Internet. Wohingegen Erwachsene in der Regel selbst entscheiden k?nnen welche Angebote sie nutzen m?chten, sollten Kinder und Jugendliche vor bestimmten Angeboten gesch?tzt werden. Die Verantwortung f?r den Online-Zugang des Kindes liegt hierbei ganz klar bei den Eltern. Wer sein Kind unbeaufsichtigt und ohne geeignete Schutzmechanismen surfen l??t, darf sich nicht wundern wenn dieses nicht-jugendfreie Angebot rege nutzt. Die beste M?glichkeit dies zu verhindern ist nat?rlich den Besuch im Internet nur zusammen mit einem Elternteil zu erlauben. Weiterhin steht den Eltern mittels geeigneter Software die M?glichkeit offen, Zugriffe auf bestimmte Angebote im Netz zu sperren. Beispiele f?r diese Art der Kontrollsoftware sind Cyberpatrol, CYBERsitter, NetNanny und SurfWatch. Die genannten Programme sperren den Zugriff auf bestimmte indizierte Web-Seiten. Beim Einsatz der Dienstprogramme ist jedoch zubeachten das die jeweilige Software keinen 100%igen Schutz f?r das Kind oder den jugendlichen Surfer darstellen. Das Internet ist zu gro? und zu dynamisch, als da? es komplett erfa?t werden k?nnte und oftmals wechseln Anbieter mit pronographischen Material h?ufig den Server. So ist zus?tzlich zum Kontrollprogramm die regelm?ssige ?berpr?fung des Online-Treibens von Kindern und Jugendlichen durch die Eltern erforderlich.


Quelle: http://www.op.dlr.de/~auriga/krisen/zensur/
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